Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP)

Doch zwischen Bedarf und getätigter Baunachfrage klafft eine große Lücke. Beispiel Kommunen: Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) schätzt den kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 auf insgesamt 704 Mrd. Euro.

Dafür wären jährlich Investitionen in Höhe von etwa 47 Mrd. Euro nötig. 2005 wurde ein kommunales Investitionsvolumen von rund 40 Mrd. Euro getätigt, ein jährlicher Rückstand von 15 %. Neue Wege sind gefragt, die nicht nur diese Nachhaltigkeitslücke beseitigen, sondern die zugleich innovative und kreative Lösungen verwirklichen.

Vieles, was die öffentliche Hand derzeit macht, entspringt nicht einer bewussten Entscheidung, sondern ist Ergebnis zufälliger historischer Entwicklungen. Viele derzeit staatliche oder kommunale Aufgaben können Private genau so gut und oftmals besser als der Staat erledigen. Dann muss sich der öffentliche Auftraggeber aber auch zurücknehmen, dies ist die Kernaussage des sogen. Subsidiaritätsprinzips. Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Sportstadien, Schwimmbäder und andere bislang öffentliche Hochbauten können auch Private erstellen und betreiben. 

Das Gleiche gilt für Verkehrsinfrastruktureinrichtungen: Straßen, Brücken, Schienenwege, Tunnels, Flughäfen, Wasserstraßen. Private Unternehmen treten dabei nicht in Konkurrenz zum Staat – sie ergänzen und entlasten ihn. Auch in Zukunft werden öffentliche Bauten überwiegend traditionell über die öffentlichen Haushalte finanziert. In geeigneten Fällen sollten jedoch ÖPP-Konzepte zur Realisierung öffentlicher Bauaufgaben verstärkt neben die herkömmliche Haushaltsfinanzierung treten. Ob sich ein ÖPP-Modell zur Realisierung einer öffentlichen Bauinvestition eignet, muss am konkreten Einzelfall geprüft und entschieden werden.

Unter ÖPP im Baubereich versteht man eine

• langfristige,
• vertraglich geregelte,
• entgeltliche

Zusammenarbeit zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und einem privaten Partner über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks hinweg.