• Baukultur und Hochbau
  • Baumarkt und Gesellschaft
  • Umwelt und Bautechnik
  • Digitalisierung am Bau

Deutschland braucht endlich schnelle Genehmigungsverfahren

„Deutschland muss endlich davon wegkommen, bei großen Bauprojekten jahrzehntelang nicht vorwärts zu kommen oder sie aus nichtigen Gründen zu verzögern. International blamieren wir uns da mittlerweile ständig. Wirtschaftsminister Altmaier will das jetzt für seinen Bereich angehen. Dabei hat er meine volle Unterstützung.“ kommentiert Thomas Schmid, Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Bauindustrieverbandes, das Vorhaben des Bundeswirtschaftsministers, als Reaktion auf die Querelen um die Tesla-Fabrik in Brandenburg noch vor der Sommerpause des Bundestages einen Gesetzesentwurf zur Beschleunigung der langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren vorlegen zu wollen.

Deutschland ist der Bremsschuh im Alpentransit

Negativbeispiele gibt es ja fast täglich, so Schmid: Die fristgerechte Fertigstellung des Ceneri-Basistunnels in der Schweiz kommentiert die NZZ heute mit dem Vorwurf „Deutschland ist der Bremsschuh im Alpentransit“. Gelobt werden Italien und Frankreich. Die Schweiz könne sich nicht einmal mehr auf einen Staatsvertrag mit Deutschland verlassen. Ähnlich schlimm sieht es beim Brennerbasistunnel aus, so Schmid weiter. „Italien und Österreich bauen ihn, wir in Deutschland haben uns noch nicht einmal darüber geeinigt, ob und wie wir unsere Bahntrassen ausbauen wollen. Die nächste Blamage ist uns sicher.“ 

Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Was zu tun ist, wissen wir ja, so Schmid: Die früheren Bundesminister Ramsauer und Dobrindt haben mit dem Innovationsforum Planungsbeschleunigung wertvolle Vorarbeit geleistet. Für die Verkehrsinfrastruktur hat Bundesverkehrsminister Scheuer bereits 2018 ein entsprechendes Gesetz umgesetzt. Das nächste steht an. Am 14. Februar hat der Bundesrat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der insbesondere den Kommunen helfen soll, ihre Verkehrswege und vor allem den Nahverkehr schneller umweltfreundlich auszubauen.“

Bauaufgaben wie die Energiewende oder die Verkehrswende

„Allerdings ist es mit den Gesetzen allein auch nicht getan. Wir brauchen wieder mehr Bewußtsein für das Gemeinwohl. Gewünschte politische Vorhaben wie die Energiewende oder die Verkehrswende sind im Kern Bauaufgaben. Wer das eine will, muss eben auch das Bauen dafür unterstützen und nicht behindern.“ so Schmid abschließend.

Weitere Meldungen

Baukultur und Hochbau

Bauen lernen schon in der Grundschule!

12.07.2018
Bauen lernen schon in der Grundschule!

Digitale Bauanträge kommen in Bayern voran

Digitale Bauanträge kommen in Bayern voran
Baumarkt und Gesellschaft

Johann Adlhoch übernimmt den Vorsitz der Bauindustrie in Mittelfranken

03.11.2014
Johann Adlhoch übernimmt den Vorsitz der Bauindustrie in Mittelfranken

Einstimmige Bestätigung im Amt des Vorsitzenden und der Beiratsmitglieder

Einstimmige Bestätigung im Amt des Vorsitzenden und der Beiratsmitglieder
Umwelt und Bautechnik

BIM-Preis Bayern 2024

BIM-Preis Bayern 2024

Deutschland braucht endlich schnelle Genehmigungsverfahren

Deutschland braucht endlich schnelle Genehmigungsverfahren
Digitalisierung am Bau

BBIV-Vorstand besucht die Bauindustrie in China

BBIV-Vorstand besucht die Bauindustrie in China

Wohnbau-Booster Bayern

Wohnbau-Booster Bayern
Wir wollen die für Sie wichtigsten Informationen und Services bestmöglich bereitstellen. Um uns dies zu ermöglichen, benötigen wir Ihr Einverständnis, dass wir mit Hilfe des Web-Analyse-Tool »Matomo« eine anonymisiert Auswertung Ihres Besuchs zu statistischen Zwecken erstellen und auswerten dürfen. Sie können Ihr Einverständnis jedenfalls auf der Datenschutz-Seite ändern, anderenfalls gilt es für zwölf Monate.