Präambel

Verfassungsauftrag „Gleichwertige Lebensbedingungen“ erfordert ein ganzheitliches Mobilitätskonzept für Bayern

Seit Herbst 2013 verpflichtet die Bayerische Verfassung den Freistaat dazu, „gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“ zu fördern und zu sichern. Dies ist ein Auftrag an Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Dieser Verfassungsauftrag setzt insbesondere Maßstäbe für das Handeln der Politik. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor für das Gelingen ist ein Mobilitätskonzept, das im ganzen Land Arbeiten, Wohnen, Bilden, Versorgen und Erholen gleichwertig garantiert. Neues Denken und Handeln ist notwendig, weil die Städte und die ländlichen Räume ungleich mit Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Schienen) und Mobilitätsstrukturen (Öffentlicher und privater Nahverkehr auf Straßen und Schienen) ausgestattet sind. Dies hat zu Ungleichheiten innerhalb der bayerischen Regionen geführt. Diese Trends wirken fort.

"Im ganzen Land müssen Arbeiten, Wohnen, Bilden, Versorgen und Erholen gleichwertig garantiert sein – Das zu ermöglichen, ist unser Auftrag!"

Die bestehenden Verkehrssysteme wurden immer jedes für sich, aber nie verkehrsträger- und verkehrsebenenübergreifend geplant. Bayerns Infrastruktur hat seit Jahrzehnten mit der Entwicklung Deutschlands und Europas nicht Schritt gehalten. Bayern liegt heute im Zentrum Europas. Orte mit guten Voraussetzungen für Mobilität spüren deshalb den geballten Entwicklungsdruck im Herzen des Binnenmarktes. Sie leiden unter Engpässen. Daneben scheitern weniger begünstigte ländliche Standorte und Räume im Wettbewerb aufgrund schlechter Ausstattung für die Mobilität von Menschen, Gütern und Daten.

Aufgrund der unsystematischen Entstehung und der obendrein oft auch veralteten bayerischen Verkehrsinfrastruktur sind Überlastungserscheinungen vielerorts kaum mehr beherrschbar. Fehlende Gebirgstransversalen Bayerns nach Süden und Osten zeugen von technischen Einschränkungen, die heute längst überwunden sind.

BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG IN DEN KREISFREIEN STÄDTEN UND LANDKREISEN BAYERNS

Veränderung 2032 gegenüber 2012 in %

Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung

Position

Ein umfassendes Mobilitätskonzept muss in ganz Bayern die Daseinsgrundfunktionen Arbeiten, Wohnen, Bilden, Versorgen, Kommunikation und Erholen leicht und auf mehreren Wegen erreichbar sein lassen.

I. Bayern Mobilität 2030

Moderne Mobilitätssysteme verbinden Stadt und Land: Sie ermöglichen es, die spezifischen Potenziale der ländlichen Räume und der Städte zu nutzen. Sie schaffen es, dass Wohnen und Arbeiten in der Heimat möglich wird.

Vision Bayern Lebenswert und Mobil

Integrierte Mobilität ist Daseinsvorsorge für Bayern:

  • Wohnen und Arbeiten in der Heimat Bayern gerade auch für Familien und gut ausgebildete junge Menschen erfordern Integrierte Mobilitätssysteme, die allen dienen und zugänglich sind.
  • Solche Mobilitätssysteme garantieren die lebensnotwendige Verknüpfung von städtischen und ländlichen Räumen: Stadt und Land – Hand in Hand!
  • Bayern bietet Unternehmen eine Heimat. Bei ihrer Entwicklung profitieren sie von regionalen Kreisläufen und schnellsten Verbindungen in die europäischen Nachbarstaaten.

Integrierte Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Wasserweg, Flughafen) für Personen und Güter gehören wie die Wasserversorgung zur öffentlichen Daseinsaufgabe. Sie erst ermöglichen im ländlichen Raum dieselbe moderne Mobilität wie in den Ballungsräumen.

Erst eine breit und langfristig angelegte und umgesetzte, mit starkem Mitteleinsatz betriebene Neue Mobilitätspolitik ist in der Lage, den Kern einer wirklich umfassenden Heimatstrategie zu bilden.

Lebensqualität und Wohlstand in der Heimat sind nur mit einer zeitgemäßen und zukunftssicheren Mobilität erreichbar. Das erfordert eine neue Einstellung zu den Grundlagen unserer Mobilität. 

Position

Die Beschränkung auf die Bestandserhaltung ist für Bayerns Mobilitätserfordernisse zu wenig: Bayern braucht heute eine umfassende, von Staat und Gesellschaft getragene Entwicklungsstrategie zur Nutzung seiner neuen zentralen Lage sowie der gestiegenen Mobilitäts- und Verkehrsbedürfnisse (Angebotspolitik).

TRANSPORTAUFKOMMEN IN DEUTSCHLAND

in Mio. t

DAS STRASSEN- UND SCHIENENNETZ ZUKUNFTSFÄHIG AUSBAUEN!

  • Verknüpfung aller Verkehrsträger zu einem integrierten System.
  • Weg vom Hinterherlaufen, bloßen Bestandserhalt und althergebrachten Nutzen-Kosten-Denken. Hin zum neuen, angebotsorientierten Denken und Handeln.
  • Niederreißen der bisherigen Ressortgrenzen. Übergreifendes Denken zwischen Straße und Schiene, zwischen Bund, Land und Kommunen.
  • Weg vom Planen und Finanzieren in Einzeltöpfen. Hin zur Bündelung der Kräfte und Ressourcen.
  • Flächendeckende Vernetzung von Stadt und Land durch Entwicklungsachsen (Bundesfernstraßen, Staatsstraßen und Kommunale Straßen).
  • Einbeziehung der Sicht und der Interessen der Bürger.

Bayerns Mobilitätspolitik muss deshalb endlich systemübergreifend angegangen werden.

Dazu ist Multimodalität in der Verkehrspolitik als Landesaufgabe anzupacken. Die Zersplitterung bei den Zuständigkeiten für Schiene, Straße, im Schiffs- und Luftverkehr sowie bei den Datenleitungen ist durch eine übergreifende Koordinierung auf Landesebene abzuschaffen. Es darf keine Lücken zwischen den regionalen Verkehrsverbünden mehr geben.

Eine durchdachte Verknüpfung von Fußweg und Fahrrad über Bus und Bahn, Auto und LKW bis hin zu Bergbahnen und Schifffahrt muss ein besonderes Qualitätsmerkmal Bayerns werden. Dies erfordert vor allem eine Neugewichtung und Neugestaltung der Verkehrsknoten. So müssen Bahnhöfe als Mobilitäts-Knoten möglichst in alle Mobilitätssysteme eingebunden und aufgewertet werden. 

ANDERE LÄNDER MACHEN ES BEREITS VOR

Unter den nationalen und internationalen Vorbildern zeigen der Karlsruher Verkehrsverbund und insbesondere der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) den wohl besten Weg. Die Kernbestandteile beider Verbünde sind

  • ein zuverlässiger und alle Verkehrsknoten bedienender Taktfahrplan (60-, 30- und 15-Minuten-Takt),
  • einheitliche Fahrkarten
  • und ein Höchstmaß an Service bis 24.00 Uhr.

Die Infrastruktur braucht eine umfassendere Rentabilitätsrechnung!

Die aktuelle Betrachtungsweise der Rentabilitätsbewertung öffentlicher Investitionen (herkömmliche Nutzen-Kosten-Analyse) ist unvollständig: Der gesamtwirtschaftliche Nutzen der Infrastrukturinvestitionen wird vollkommen unzureichend erfasst. Die Baukosten werden dagegen vollständig und genauestens ermittelt.

Die nachhaltige Verbesserung der Mobilität von Menschen, Familien, Gütern und Daten schafft die angestrebte, aber bisher in der Nutzen-Kosten-Analyse nicht erfasste Lebensqualität in allen Landesteilen. Wo wird der Nutzen des Erhalts bzw. der Ansiedlung von qualifizierten Arbeitsplätzen im ländlichen Raum dank besserer Mobilität erfasst, wo der die Lebensqualität steigernde Effekt, dass dadurch physisch sowie zeit- und umweltbelastende Pendlerströme wirksam und dauerhaft reduziert werden!

Bayern muss darauf hinwirken, dass

  • die durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ermöglichte Fortentwicklung einer Region,
  • die dadurch bewirkte Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze mit allen o.a. positiven Nutzen

in offizielle Nutzen-Kosten- bzw. Nutzwert-Analysen transparent und gleichgewichtig aufgenommen werden.

ENTZERRUNG DER VERKEHRSSTRÖME

Staubilanz 2014 in Bayern

182.400 km

II. Bayern vernetzen

LANGFRISTIG PLANEN, FINANZIEREN UND HANDELN!

Langfristig wirkende öffentliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen aus den Unwägbarkeiten und Unsicherheiten der öffentlichen Haushalte herausgeführt werden. Das Denken in Haushaltsjahren, die Ressort- und Zuständigkeitsschranken sowie das Schielen auf die nächsten Wahltermine sind systemwidrige Hindernisse für eine langfristig wirksame und über viele Jahre konsequent umzusetzende Mobilitätsstrategie.

VERKEHRLICHE EINNAHMEN UND AUSGABEN

in Mrd. €

DAS STRASSENNETZ IN BAYERN VOLLENDEN

Das Straßennetz in Bayern ist so zu vollenden, dass es sowohl der Verknüpfung von Stadt und Land als auch der neuen zentralen Lage Bayerns in Europa dient:

  • Entzerrung der Verkehrsströme rund um den Flaschenhals München und andere regionale Verkehrsbrennpunkte durch Ausbau der Ostparallelen B15 neu, B12 (Allgäuschnellweg), B26 neu (Westumfahrung Würzburg), A94 und A3, A8 sowie Voralpenstraße B472.
  • Konsequente flächendeckende Vernetzung von Stadt und Land durch Entwicklungsachsen in Form von Bundesfernstraßen, Staatsstraßen und Kommunalen Straßen sowie begleitenden Schienentrassen.
  • Bau von leistungsfähigen Erschließungsachsen nach Osteuropa, vor allem der Ausbau der B173, B303neu, B20 und B85.

VERKEHRSLEISTUNG DER STRASSEN IN DEUTSCHLAND

Längen der Straßen und deren Verkehrsleistung
in %

BAYERNS UNVOLLENDETE STRASSEN

DAS SCHIENENNETZ IN BAYERN AUFWERTEN

Das Schienennetz – zu Zeiten König Ludwigs I vorbildlich angebotsorientiert und unter Nutzung privaten Kapitals ins Land gelegt – wird wieder „aufgedeckt“ und bietet im ländlichen Raum das Grundgerüst für multimodale Verkehrsverbünde und Gütertransportsysteme: 

STRECKENVERLUSTE IM BAYERISCHEN SCHIENENNETZ SEIT 1950

in Kilometer

Bayern Mobilität 2030 setzt hohe Standards und macht klare Vorgaben für

  • das bayerische Hochgeschwindigkeitsnetz,
  • die Regionalverbindungen und
  • den Nahverkehr.

SCHIENENVERKEHRSNETZ IN BAYERN HEUTE

Die großen, durch Bayern verlaufenden, europäischen Schienenkorridore bieten Chancen für Bayern. Ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept muss die Bedeutung der Strecken des TEN-Kernnetzes und die Metropolverbindungen München-Prag, Nürnberg-Prag, Nürnberg-Stuttgart berücksichtigen.

  • Die Schienenwege im ländlichen Raum werden mit neuesten Qualitätsanforderungen ausgebaut bzw. neu etabliert.
  • Die Bahnhöfe sind zu Erlebnis- und Treffpunkten neu zu entwickeln. Das „Verscherbeln“ der Bahnhöfe wird gestoppt.

Das bayerische Eisenbahnnetz ist als gesellschaftliches Vermögen zu sehen und zielgerichtet für die Mobilitätsstrategie aufzuwerten. Der aktuell schlechte Zustand vieler Schienenstrecken und seine unübersehbaren negativen Auswirkungen auf den Personen- und Güterverkehr sind Folge und symptomatisch für die Tatsache, dass die Landesebene über Jahrzehnte hindurch hierfür keine Zuständigkeit hatte.

Das Beispiel Schweiz zeigt, dass bei einer (gesellschafts-) politisch gewollten Verbesserung des Netzes eine dauerhafte Steigerung der Mobilität und damit Lebensqualität auch in Bayern möglich wäre. Die bayerischen Infrastruktursysteme sind die bedeutendsten Garanten für Lebensqualität und müssen deshalb auch die zentralen Aktionsfelder des Staates sein. Alles Planungs-, Verwaltungs- und Investitionshandeln bzgl. Schienen, Straßen, Wasserwegen und Datenleitungen muss nachvollziehbar und konsequent auf das Staatsziel der Landesentwicklung, nämlich die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen Bayerns unter Beachtung des Prinzips Nachhaltigkeit, ausgerichtet werden.

Das bedeutet eine Attraktivitätssteigerung des Schienenverkehrs. Allerdings kann nicht nur im ÖPNV, sondern auch im Personen- und Güterfernverkehr das absehbare Verkehrswachstum in Bayern nur über die Revitalisierung des Schienennetzes verträglich bewältigt werden. Dies setzt eine proaktive angebotsorientierte Herangehensweise voraus. Gerade bei der Schiene, das zeigt das Beispiel Schweiz, entsteht ansonsten nie ein leistungs- und zukunftsfähiges Netz. Eine solch angebotsorientierte Entwicklung des umweltfreundlichen Bahnverkehrs ist auch zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele unverzichtbar. 

SCHIENENVERKEHRSNETZ ZU ZEITEN KÖNIG LUDWIG I

König Ludwig I schaffte ein Angebot für die
Entwicklung Bayerns

III. Bayern – taktvoll in die Zukunft

VERKEHRSVERBÜNDE IN ALLEN OBERZENTREN

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird flächendeckend in allen Räumen des Freistaats aufgewertet. Dazu sind in den Oberzentren Bayerns Verkehrsverbünde zu schaffen und miteinander zu verknüpfen.

Die konsequente und bayernweite Schaffung und Verknüpfung der Verkehrsverbünde muss deshalb absolutes Ziel sein.

Diese ertüchtigen die Bahnhöfe zu attraktiven Erlebnis- und Begegnungsstätten, bieten mehr Sicherheit und Komfort beim Ein- und Umsteigen und eröffnen einen Wettbewerb um die kürzesten Wege und Umsteigezeiten („Boxenstopp“). Angebotsorientierte Geschäftsmodelle steigern aktiv die Nachfrage. 

VERKEHRS- UND TARIFVERBÜNDE IN DEUTSCHLAND UND BAYERN

IV. Modellland Bayern

INTEGRIERTE VERKEHRSVERBUNDPLANUNG DURCH EXPERTENKOMMISSION

Größte Herausforderung: Bayern Mobilität 2030 bündelt die Zuständigkeiten für die Planung der verschiedenen Verkehrsträger zu einer landesweit integrierten Verkehrsverbundplanung. Eine eigens gebildete Expertengruppe aus Wirtschaft, Ingenieurwesen und Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines integrierten Konzepts inklusive Finanzausstattungs- und Umsetzungsplan betraut.

Bayern schafft Begeisterung für Mobilität: Die Expertengruppe wirkt interdisziplinär als Kompetenzzentrum zur aktiven Auslösung und Förderung der Begeisterung für Mobilität und regionale Mobilitätssysteme.

NEUE FINANZIERUNGSWEGE

Bündelung aller einschlägigen Finanz- und Fördertöpfe. Zusätzliche Mobilisierung von privatem Kapital.

  1. Raumwirksame Förderprogramme (Städtebauförderung; Dorferneuerung; GVFG und ÖPNV; Europäische Strukturfonds) werden genutzt bei der Schaffung eines Integrierten Verkehrsprogramms für Stadt und Land.

  2. ÖPP-Modelle zum zügigen Aufbau der Verkehrsverbundsysteme nutzen privates Kapital für eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge und ein modernes Lebensgefühl dank völlig neuer attraktiver Mobilitäts-, Waren- und Freizeitangebote. Vorbild ist der Flughafen München.

  3. Anknüpfungspunkte für neue Geschäftsmodelle sind:
  • Infrastrukturfinanzierung zur öffentlichen Daseinsvorsorge. 
  • Bahnhöfe und Systemknotenpunkte als Erlebnis- und Gewerbeeinnahmequellen.
  • Dienstleistungsangebote für komfortables Umsteigen, Umladen und Parken. 
  • Erhöhung der Nutzereinnahmen als Folge steigender Frequenzen, diese wiederum als Folge wachsender Begeisterung.

BAYERN MOBILITÄT 2030 – BAYERN WIRD ZUM MODELLLAND

  1. Der öffentliche Verkehr ist zuverlässig und eng mit dem Individualverkehr verknüpft.

  2. Die Weiterentwicklung von Umsteigeknotenpunkten sorgt für reibungslose Übergänge zwischen ÖPNV und den vielfältigen Formen modernen Individualverkehrs.

  3. Alle relevanten Benutzergruppen werden bei der Angebotsentwicklung berücksichtigt.

  4. Die Verkehrsverbünde sind für alle Nutzergruppen einfach zugänglich und ihren Preis wert.

  5. Die Kunden nehmen Qualität, Service und Sicherheit als Gütemerkmal der Mobilität in Bayern wahr

  6. Die zuverlässige und vorhersehbare Verbesserung der Mobilitätsangebote und Infrastruktur erzeugt eine dauerhafte Steigerung der Nachfrage.

Die Heimat Bayern für die Zukunft gerecht zu entwickeln, stellt eine noch nie dagewesene Herausforderung für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft dar. Sie zu meistern, braucht neue und bislang ungedachte Mobilitätskonzepte.

BAYERN MOBILITÄT 2030 GIBT DIE ANTWORT.

Impressum

Herausgeber:

Bayerischer Bauindustrieverband e.V. (BBIV)

Thomas Schmid | Hauptgeschäftsführer

Oberanger 32
80331 München
www.bauindustrie-bayern.de

Gestaltung:

ediundsepp Gestaltungsgesellschaft

Bildnachweis

Titel: photocase.com, joexx; Schienen/Weiche: stocksy.com, Lawren Lu; Autobahn: CreativeNature R.Zwerver/shutterstock.com; Schienen/Alpenvorland: mezzotint/shutterstock.com; Stau: Khongkit Wiriyachan/shutterstock. com; Reisende: Luca Grandinetti/shutterstock.com; ICE: Deutsche Bahn AG, Volker Emersleben; Gleisarbeiter: Franz Pfluegl/shutterstock.com

© BBIV, Juli 2015