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Neue Wege der Bundesfernstraßenfinanzierung beschreiten!

Neue Wege der Bundesfernstraßenfinanzierung beschreiten!

„Wenn wir das Bundesfernstraßennetz nachhaltig sanieren und zukunftsgerecht ausbauen wollen, müssen wir neue Wege beschreiten. Den Betrieb des Bundesfernstraßennetzes aus dem Bundeshaushalt auszugliedern und in eigenständige regionale Betreibergesellschaften überzuführen, könnte ein geeigneter Weg sein. Vorbild sollte die österreichische ASFiNAG sein“, sagte Thomas Schmid, Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Bauindustrieverbandes, heute zu den Plänen der Bundesregierung, eine Bundesfernstraßengesellschaft künftig für Planung, Bau und Unterhalt zuständig sein zu lassen.

„Dass wir mehr Geld für unsere Straßen und Brücken ausgeben müssen, ist offensichtlich. Die Sperrung der Schiersteiner Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden ist das aktuellste Beispiel, aber nur eines von mehreren, für die Folgen der jahrzehntelangen Unterfinanzierung“, so Schmid.

Andererseits erbringe der Verkehr alles in allem rund 63 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt, für den Straßenbau würden aber nur gut 11 Mrd. Euro ausgegeben. „Diese Mittel müssen weit mehr als heute verlässlich für das Straßennetz zur Verfügung gestellt werden. Am besten ist es, dafür eigenständige regionale Betreibergesellschaften für das Bundesfernstraßennetz zu errichten. Wir sollten hier das bewährte föderale System, mit regionaler Verantwortung und Zuständigkeit aufrechterhalten. Nur eine einzige, zentrale Bundesgesellschaft wäre nicht der richtige Weg.“

Der Bayerische Bauindustrieverband hat bereits 2005 von der österreichischen ASFiNAG ein Gutachten erstellen lassen, das detailliert nachgewiesen hat, dass dieses Konzept auch auf Deutschland übertragen werden kann und konkret aufgezeigt hat, dass es in weniger als zwei Jahren umgesetzt werden könnte.

„Was in anderen Ländern, neben Österreich denke ich da auch an Frankreich, seit Jahren erfolgreich praktiziert wird, sollten wir endlich auch in Deutschland umsetzen können“, so Schmid abschließend.