III. Andere Bundesländer 

Baden-Württemberg

Rechtliche und steuerliche Aspekte bei PPP-Modellen (August 2010)

ÖPP-Initiative Baden-Württemberg. Rechtliche und steuerliche Bewertung von PPP-Modellen im Hochbau durch die Kanzlei und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft RP Richter & Partner im Auftrag des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg.

"Public Private Partnership (PPP) und Mittelstand in Baden-Württemberg" (Januar 2007)

Mit diesem Leitfaden sollen zum einen den öffentlichen Auftraggebern

Empfehlungen für eine möglichst breite Einbindung mittelständischer Unternehmen in PPP-Projekte gegeben werden. Zum anderen will der Leitfaden den mittelständischen Unternehmen im Land die betrieblichen Anpassungen erleichtern.
Herausgeber: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg.

Niedersachsen

Privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Hochbauvorhaben (einschließlich Betrieb) durch mittelständische Unternehmen in Niedersachsen, 2. überarbeitete und aktualierte Auflage 2011
Mithilfe der Broschüre soll sowohl den mittelständischen Unternehmen als auch der öffentlichen Verwaltung ein kompakter Überblick über den gesamten PPP-Prozess vermittelt werden. Wichtige Abläufe und Zusammenhänge werden durch Schaubilder zusätzlich veranschaulicht. Für weitergehende Lektüre gibt es Verweise auf die Fachliteratur.

Nordrhein-Westfalen

Public Private Partnership-Initiative NRW

Die von der PPP-Task Force NRW erarbeiteten Leitfäden greifen zahlreiche praxisrelevante Aspekte und Fragestellungen im Zusammenhang mit PPP-Modellen auf und geben konkrete Handlungshinweise.

Öffentlich-Private Partnerschaften - Initiative NRW
Kooperationen in der Daseinsvorsorge
-Öffentlich-Private Gesellschaften (April 2011)

ÖPP hat nicht selten mit Vorurteilen zu kämpfen. Die Beispiele in diesem Leitfaden zeigen, dass es möglich ist, im Rahmen der Entwicklung von Projekten und Gesellschaften zu Lösungen zu kommen, die insgesamt zum Vorteil aller Beteiligten, Öffentlicher Hand wie privatem Partner, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, kommunalem Haushalt wie "Gebührenzahler" gereichen.

Finanzierungspraxis bei ÖPP (April 2010)
Aufbauend auf dem im Jahr 2004 veröffentlichten Finanzierungsleitfaden - wurde diese Broschüre zur Finanzierungspraxis bei ÖPP entwickelt. Ziel der Praxishinweise ist es, das Verständnis in Bezug auf die Finanzierungskomponenten eines ÖPP-Modells zu intensivieren, um die Realisierung von effizienten ÖPP-Projekten zu unterstützen.

Rechtliche und praktische Hinweise für die Vergabe von ÖPP-Beratungsleistungen (April 2009)

Diese Handreichung bildet den gesamten Verfahrensablauf einer europaweiten Ausschreibung von ÖPP-Beratungsleistungen ab und behandelt intensiv die vergaberechtlichen Anforderungen an die sog. Aufgabenbeschreibung, die Eignungs- und Zuschlagskriterien. Sie beinhaltet umfangreiche Formulierungsbeispiele für die relevantesten Unterlagen in einem Verfahren zur Beschaffung von ÖPP-Beratungsleistungen.

Öffentlich-Private Partnerschaften - Initiative NRW
Kleine ÖPP-Projekte (Oktober 2008)
Der Leitfaden bietet sowohl mittelständischen Unternehmen als auch kommunalen Auftraggebern konkrete Orientierungs- und Entscheidungshilfen bei ÖPP-Projekten. Ziel des Leitfadens ist es, Informations- und Organisationsdefizite zu beseitigen, die einer Beteiligung des Mittelstandes an sogenannten Öffentlich- Privaten Partnerschaften (ÖPP bzw. PPP) entgegenstehen, und öffentliche Projektträger bei der Realisierung von effizienten ÖPP-Projekten mit einem relativ geringen Investitionsvolumen zu unterstützen.

PPP im Hochbau, Vergaberechtsleitfaden (August 2007)

Der Leitfaden soll eine Hilfestellung für die verschiedenen Stadien zur Auswahl eines privaten Partners geben. Ergänzt wird um Musterformulare ergänzt, die den Projektverantwortlichen als Anregung und Empfehlung für die Gestaltung der maßgeblichen Vergabeunterlagen bei PPP-Vorhaben dienen sollen. 

Public Private Partnership im Hochbau. Public Private Partnership und Neues Kommunales Finanzmanagement (April 2007)

Dieser Leitfaden dient der Hilfestellung zur Lösung vielfältiger Fragen an der Schnittstelle von PPP und NKF (kommunale Doppik). 

"Plausibilitätscheck" - Public Private Partnership im Hochbau. Anleitung zur Prüfung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von PPP-Projekten im öffentlichen Hochbau (April 2007)

Der Leitfaden soll Unterstützung zur Prüfung von PPP-Pojekten geben und kommunalaufsichtliche Prüfungsmaßstäbe vermitteln. Er soll den Kommunen und ihren privaten Partnern helfen, die Planung und Durchführung ihrer Projekte zu vereinfachen.

Public Private Partnership. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten
(April 2007) 

Ziel dieses Leitfadens ist es, über Empfehlungen zukünftig einen Mindeststandard bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten zu erreichen. Auch werden die Grundlagen dargestellt, die die Basis für die Entscheidung bilden, ob im Einzelfall eine Maßnahme in Eigenrealisierung oder als PPP-Projekt umgesetzt werden sollte. Abschließend enthält der Leitfaden vertiefende und detaillierte Erläuterungen zu einzelnen Themen und Methoden.

Am 7.09.2006 hat die Finanzministerkonferenz der Länder einstimmig den unter Federführung von NRW erarbeiteten Leitfaden verabschiedet.

Vertragsrechtliche Aspekte am Beispiel von PPP-Schulprojekten
(November 2005)

Anhand eines Projektvertrages im Schulbereich soll eine Orientierungshilfe für den Abschluss von Verträgen gegeben werden, die im Sinne einer fairen Partnerschaft die unterschiedlichen Interessen von öffentlichen Maßnahmenträgern, Bau- und Facility-Management- Unternehmen sowie Banken berücksichtigt und einer markt- und interessengerechten Lösung zuführt. Dabei handelt es sich nicht um einen Mustervertrag, sondern um ein Vertragsbeispiel mit Vertragscheckliste, das die für eine öffentlich-private Partnerschaft beim Neubau und der Sanierung von Schulen wesentlichen Bausteine enthält und einen Beitrag zu mehr Rechtssicherheit darstellt.

Erste Schritte: Projektauswahl, -organisation und Beratungsnotwendigkeiten (April 2005)
Dieser Leitfaden soll den öffentlichen Projektverantwortlichen und Entscheidungsträgern als Hilfestellung bei der Identifizierung der richtigen Projekte und Aufbereitung der wesentlichen Entscheidungspunkte im Vorfeld einer Projektinitiierung dienen. Er ergänzt den Leitfaden "Erste Schritte: Der PPP-Eignungstest",Oktober 2004 (s.u.)

Evaluierung der Wirtschaftlichkeitsvergleiche der ersten PPP-Pilotprojekte
im öffentlichen Hochbau (Februar 2005)
In dieser Evaluierung der Wirtschaftlichkeitsvergleiche der ersten Pilotprojekte in NRW wird auf
die Systematik der durchgeführten Untersuchungen, deren zeitlichen Umfang, die berechneten Effizienzgewinne und die zu beachtenden Besonderheiten eingegangen

Erste Schritte: Der PPP-Eignungstest (Oktober 2004)
In diesem Leitfaden wird die Frage beantwortet, unter welchen Bedingungen Projekte für die Realisierung als PPP-Modell geeignet sind

Finanzierungsleitfaden (Oktober 2004)
In diesem Leitfaden werden finanzierungsrelevante Aspekte bei der Strukturierung und Realisierung von PPP-Projekten dargestellt

Bestandsbeurteilung (Januar 2004)
In diesem Leitfaden  wird ein in der Praxis bereits erprobter Vorschlag zum Thema Bestandsbeurteilung als Vorbereitung einer PPP-Ausschreibung erörtert.

Wirtschaftlichkeitsvergleich (November 2003)
Dieser Leitfaden gibt Handlungsanleitungen für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die Varianten des in öffentlicher Eigenregie und des in öffentlich-privater Partnerschaft durchgeführten PPP-Projektes

Outputspezifikationen (Oktober 2003)
Dieser Leitfaden erläutert die Abgrenzung zu anderen Ausschreibungsverfahren und zeigt Beispiele für Outputspezifikationen bei Schulprojekten auf.

Organisationsmodelle (August 2003)
Dieser Leitfaden zeigt die Gestaltung der Rechtsbeziehungen der Partner in einem PPP-Projekt auf und stellt Modelle und Finanzierungsformen vor

Vergaberechtsleitfaden (Mai 2003)
In diesem Leitfaden wird der idealtypische Ablauf eines Vergabeverfahrens für PPP-Projekte beschrieben.

 IV. Sonstige

C.R.E.A.M. Europe -  eine Europäische wirtschaftliche Interessenvertretung (EWIV) mit Sitz in Luxemburg. C.R.E.A.M. Europe hat eine EuroPPP-Initiative gestartet, um europäische Konsortialbildungen für PPP-Infrastrukturprojekte zu fördern.  

PPP-Projekte für den Mittelstand
Planung - Finanzierung - Durchführung
v. Buscher, Theurer, Meyer, Bordt, Kirchner; Bundesanzeiger Verlag, 2007

ÖPP-Projekte
konzipieren - ausschreiben - vergeben
Praxisleitfaden für Auftraggeber und Bieter

v. Dr. Ralf Leinemann, Dr. Thomas Kirch; Bundesanzeiger Verlag, 2006

Vertragsgestaltung bei Public Private Partnership (PPP)-Projekten
v. Henrik Horn, Andrea Peters, in: Betriebsberater (BB) 2005, Heft 45, S.2421 ff.

Public Private Partnership
Gestaltung von Leistungsbeschreibung, Finanzierung, Ausschreibung und Verträgen in der Praxis
Herausgeber: Bettina Meyer-Hofmann, Frank Riemenschneider, Oliver Weihrauch 
Carl Heymanns Verlag 2005

PPP: Ein Stimmungsbarometer

Public Private Partnership - Erfolgsfaktoren und Hindernisse aus Sicht öffentlicher Finanzentscheider

Aus der Schriftenreihe FINANCE-Studien des F.A.Z.-Instituts, Herausgeber: Financial Gates GmbH, in Zusammenarbeit mit der HypoVereinsbank, KPMG, Linklaters Oppenhoff & Rädler), Februar 2005

Aus dem Inhalt:

- PPP - Was ist das?

- Befragungsergebnisse

- Kommentar - PPP ist keine Glaubensfrage

- Ausgewählte PPP-Projekte

Public Private Partnership – Jahrbuch 2010

Martin Weber, Frankfurt a.M., 2010. 

Aus dem Inhalt:
Dieses Jahrbuch enthält -wie in den Jahren zuvor- sowohl Vorträge der Jahrestagung PPP in Frankfurt am Main als auch weitere aktuelle Beiträge aus der Praxis der beteiligten Partner, seien es Bund, Länder und Gemeinden, Sponsoren, Baufirmen und Betreiber oder Banken, Planer und Berater.

Public Private Partnership – Jahrbuch 2009

Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2009. 

Aus dem Inhalt:
- 60 Beiträge aus der Praxis 

Public Private Partnership – Jahrbuch 2008

Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2008. 

Aus dem Inhalt:
- Zusammenfassung von Vorträgen und weiterführenden Themen
  aus der Praxis, Beiträge von Projektbeteiligten

- Bestandsaufnahme von PPP im öffentlichen Hochbau
- Verkehrswegebau

"Public Private Partnership - Jahrbuch 2007"

Jahrbuch von ConVent in Zusammenarbeit mit Der Neue Kämmerer,
herausgegeben von Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2007.

Aus dem Inhalt:
- bisherige Erfahrungen

- Praxisbeispiele von ersten Landesprojekten
- PPP-Instrumente
- PPP für neue Geschäftsfelder
- Erfahrungen anderer Länder

"Public Private Partnership - Jahrbuch 2006"

Gemeinsames Jahrbuch von der Neue Kämmerer und ConVent,
herausgegeben von Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2006.
Aus dem Inhalt:
- aktuelle Fragestellungen

- Entwicklung und Perspektiven öffentlich-privater Partnerschaften 
  aus verschiedenen Sichtweisen
- Praxisbeispiele
- wichtige Partner der öffentlichen Hand - Überblick

"Public Private Partnership - Jahrbuch 2005"
Gemeinsames Jahrbuch des FINANCE-Magazins und ConVent, herausgegeben von Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2005.
Aus dem Inhalt:
PPP im öffentlichen Hochbau
- Stand und Ausblick
- Instrumente
- Praxiserfahrungen und Pilotprojekte
- Erfahrungen anderer Länder

"Public Private Partnership - Jahrbuch 2004"
Gemeinsames Jahrbuch des FINANCE-Magazins und ConVent, herausgegeben von Detlef Knop, Frankfurt a.M., 2004.
Aus dem Inhalt:
- Chancen für PPP im öffentlichen Hochbau und in anderen Bereichen;
  aus Sicht der Auftraggeber, Auftragnehmer, Finanzierer und Berater.
- PPP-Instrumente: Vertragsgestaltung, Recht und Steuern
- Praxisbeispiele: Die ersten Pilotprojekte und weitere Anwendungsfälle
- PPP in Europa