Bayerische Bauindustrie
lobt neuen PPP-Förderpreis aus
„Die Bayerische Bauindustrie belohnt mit ihrem neuen PPP-Förderpreis das gelungenste kommunale PPP-Projekt in Bayern“ erläutert Dipl.-Ing. Josef Geiger, Vizepräsident und für PPP zuständiges Vorstandsmitglied des Bayerischen Bauindustrieverbandes, die Auslobung des PPP-Förderpreises der Bayerischen Bauindustrie. Ausgezeichnet werden soll mit dem mit 10.000 Euro dotierten Förderpreis ein kommunales PPP-Projekt in Bayern, bei dem es den öffentlichen und privaten Partnern in besonders überzeugender Weise gelungen ist, innovativ und effizient zusammenzuwirken und zum beiderseitigen Nutzen zusammenzuarbeiten.
Städte, Gemeinden und Landkreise verfügten über einen großen Bestand an Infrastrukturbauten, von Schulen und Krankenhäusern über Straßen bis zu Trinkwasserleitungen und Abwasserkanälen. Nach einer ganz aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik liegt der kommunale Investitionsbedarf für die Jahre 2006 bis 2020 bei 704 Mrd. Euro. „Dieser enorme Bau- bzw. Sanierungsstau lässt sich nur bewältigen, wenn die Kommunen neue Wege bei Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Investitionsprojekten beschreiten. Hier kommt PPP ins Spiel“, so Geiger weiter.
Es gehe darum, die Kommunen von den zentralen PPP-Erfolgsfaktoren zu überzeugen. Bereits bei Projektbeginn sollte eine Kommune die spätere Nutzung des Investitionsobjekts zum Gegenstand der Ausschreibung machen und damit einen Wettbewerb der Ideen organisieren. Ein zentraler – wenn nicht überhaupt der wichtigste – Erfolgsfaktor sei die Lebenszyklusbetrachtung. Hiermit werde gewährleistet, dass schon bei der Planung und Errichtung des Bauwerks auf langfristig kostengünstige Instandhaltung und möglichst wirtschaftlichen Betrieb geachtet werde. Wichtig sei auch eine ergebnisorientierte Ausschreibung: Dem privaten Partner werde nur vorgegeben „was“ er erbringen müsse, das „wie“ sei ihm weitgehend freigestellt. Ferner sicherten leistungsorientierte Vergütungsregelungen die vereinbarten Qualitätsstandards über die gesamte Vertragslaufzeit. Wichtig sei auch eine optimale Risikoaufteilung zwischen dem kommunalen und privaten Partner. Hier gelte der Grundsatz, dass derjenige Partner ein Risiko (z.B. Vandalismus in der Schule) übernehmen solle, der es am besten beeinflussen und damit am kostengünstigsten handhaben könne.
Geiger abschließend: „Bei bisherigen PPP-Projekten kommen alle seriösen Berechnungen zu Kosteneinsparungen zwischen 5 und 20 Prozent. Das sollte doch jeden Bürgermeister motivieren, bei allen anstehenden Investitionsmaßnahmen seiner Gemeinde alternativ eine PPP-Lösung zu prüfen.“
<Presse-Information BBIV vom 14.05.2008>
